Europas Bündnis mit den USA zerbröselt

Der Beitrag von Constanze Stelzenmüller im Überblick

USA-Europa
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Constanze Stelzenmüller widmet sich in ihrem Beitrag für das Buch-Kapitel „Keine Macht ohne Verantwortung“ dem aktuellen Verhältnis zwischen Europa und den USA. Sie führt eine Bestandsaufnahme der transatlantischen Beziehungen durch und konstatiert, dass sich diese seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump grundlegend gewandelt haben. Schließlich ist die US-Regierung derzeit „so Europa-kritisch wie keine zuvor in der Nachkriegszeit“. Tatsächlich ist es so, dass Europa nicht nur als Verbündeter gesehen wird, sondern auch als Gegner auf der Bühne des Welthandels.

Die US-Drohung eines Handelskrieges mit Brüssel ist nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.

Zwar benennt Stelzenmüller vor allem China als Fixpunkt der aggressiven amerikanischen Wirtschaftspolitik, „doch die Drohung eines Handelskriegs mit Brüssel ist nur aufgeschoben, nicht aufgehoben“. Als Beleg für diese Analyse führt die Politologin und Juristin die diversen Streitfragen der EU und der USA an. Diese reichen vom Handelsüberschuss der EU über den Zugang amerikanischer Landwirte zum europäischen Markt bis zur Möglichkeit europäischer Unternehmen, sich um die Vergabe öffentlicher Aufträge aus den USA zu bewerben. So lange diese Fragen nicht gelöst sind, sieht Stelzenmüller Strafzölle und andere Instrumente eines transatlantischen Handelskriegs als reale Bedrohung an.

Noch konkreter ist die Bedrohung bei einer militärischen Eskalation im Pazifikraum, beim Säbelrasseln mit dem Iran und bei einem Scheitern der US-nordkoreanischen Abrüstungsgespräche. Stelzenmüller stellt deshalb fest, dass sich Europa in Gefahr gebracht hat und nun mit der Situation überfordert ist.

Dies liegt zu großen Teilen auch an den internen europäischen Konflikten. Der Brexit, der Umgang mit Russland, die Flüchtlingsproblematik und der steigende Druck von Rechtspopulisten und Nationalisten auf die EU führen laut Stelzenmüller dazu, dass Europa weitgehend passiv bleibt. Aus amerikanischer Sicht wirkt Europa wie „ein zerstrittener, verzagter und ohnmächtiger Kontinent, der weder bereit noch imstande ist, seine historischen Errungenschaften gegen die von innen und außen kommenden Herausforderungen und Bedrohungen zu verteidigen“, analysiert die Juristin.

Doch die Lage ist nicht aussichtslos! Stelzenmüller arbeitet vier Lösungsvorschläge heraus, die Europa realisieren muss, um in den USA wieder als Partner auf Augenhöhe wahrgenommen zu werden. Wie diese vier Lösungsansätze konkret aussehen und warum das Verhältnis zu den USA gleichwohl trotzdem auf absehbare Zeit schizophren sein wird, können Sie in dem Buch „Weiter. Denken. Ordnen. Gestalten.“ lesen. Dort wird der komplette Beitrag Stelzenmüllers unter dem Titel „Trumps Amerika hält Europa den Spiegel vor“ abgedruckt. Das Buch erscheint am 23. September 2019.

Constanze Stelzenmüller

Constanze Stelzenmüller ist Politologin, Juristin und Publizistin. Die Expertin für deutsche, europäische und transatlantische Außen- und Sicherheitspolitik arbeitet als Senior Fellow für den Think Tank Brookings Institution in Washington, D.C.

Constanze Stelzenmüller